Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Brandenburg, Jochen Feilcke, erklärt:
„Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg ruft für Freitag, 9. 2. 2024, 11.00 Uhr, zu einer Kundgebung vor dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) in Berlin-Kreuzberg, Stresemannstraße 94, auf. Wir fordern über den vorläufigen Stopp hinaus die dauerhafte Einstellung aller deutschen Zuschüsse für das ausschließlich für Palästinenser geschaffene Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Dieses so genannte Flüchtlingshilfswerk hat vielfältige Verbindungen zur Terrororganisation Hamas. Es hat deren Treiben in Gaza unterstützt und über Jahre hinweg zugelassen, dass antiisraelischer Hass in der Bevölkerung geschürt wurde, unter anderem an den Schulen und in den Lagern der UNRWA. Es betont einen angeblichen Rückkehranspruch der Palästinenser und hält sie im Flüchtlingsstatus gefangen. Einige Mitarbeiter der UNRWA waren am 7. Oktober direkt an den Massakern und Entführungen der Hamas beteiligt. Die UNRWA ist kein Teil der Lösung für Gaza, sondern ein Teil des Problems.
Auch die DIG Berlin und Brandenburg möchte, dass die Menschen in Gaza in dem von der Hamas provozierten Krieg ausreichende humanitäre Hilfe erhalten. Dazu müssen vom BMZ kurzfristig andere Organisationen eingebunden werden, wie etwa das Kinderhilfswerk oder der Rote Halbmond. Mittelfristig muss die UNRWA Teil des UNHCR werden, der weltweit für Flüchtlingsprobleme zuständig ist. Bei der UNRWA landet das Geld früher oder später nur in der Fortsetzung des Terrors und nützt der Bevölkerung nicht.
Deshalb rufen wir alle Berlinerinnen und Berlin auf: Kommen Sie zur Kundgebung am 9. Februar, 11 Uhr, vor das BMZ.“
