Pressemitteilung: Auch Deutschland muss sein Verhältnis zur UNESCO überprüfen
Die Entscheidung der US Regierung sowie der Regierung Israels, die Mitgliedschaft in der UNESCO wegen ihrer israelfeindlichen Haltung zu beenden, sollte nach Auffassung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Anstoß sein, auch das deutsche Verhältnis zu dieser Organisation zu überprüfen. Es ist zu erwarten, dass nun Erwartungen geweckt werden, dass Deutschland die nun entstehende Finanzlücke der UNESCO zumindest teilweise mit höheren Beiträgen ausgleicht.
Einem solchen Ansinnen ist nachdrücklich zu widersprechen. Deutschland darf die berechtigte Kritik an der satzungswidrigen Politisierung einer wichtigen Institution der UNO nicht unterlaufen. Das Mitglied „Palästina“ ist kein Staat, dahinter verbergen sich mit Fatah und Hamas Terrororganisationen, die nicht den hehren Zielen der UNESCO folgen wollen, sondern einen international anerkannten Staat – Israel – vernichten und seine Bewohner, wie es die Hamas nach wie vor anstrebt, „ins Meer treiben“ wollen.
Es ist nicht nachvollziehbar, dass deutsche Steuerzahler klaglos eine UN-Institution finanziell mittragen, solange diese sich permanent und penetrant gegen die erklärten Interessen der deutschen Israelpolitik stellt, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hat. Das Eintreten für das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson. Die Aufnahme von Organisationen, die nach wie vor das Existenzrecht Israels bestreiten und erklärtermaßen einen Mitgliedsstaat der UN auslöschen und seine Einwohner vertreiben wollen, steht dem diametral entgegen.
Die UNESCO ist unverzichtbar, wenn sie ihre in ihrer Charta vorgezeichneten Ziele unvoreingenommen anstrebt. Sie darf sich dabei aber nicht von Terrororganisationen und ihren Helfern missbrauchen lassen, erst recht aber nicht lächerlich machen. Eine Weltorganisation, die das Weltkulturerbe bewahren soll, macht sich aber lächerlich, wenn sie auf Druck einzelner Staaten sogar das jüdische Erbe in Jerusalem und insbesondere auf und am Tempelberg relativiert und in Teilen sogar negiert.
Hellmut Königshaus, der Präsident der Deutsch-Israelische Gesellschaft, forderte heute die Bundesregierung auf, schnellstmöglich zu überprüfen, wieweit die Beschlüsse dieser UN-Organisation noch mit den Grundsätzen deutscher Politik vereinbar sind. Je nach Ergebnis dieser Prüfung sollte auch eine Kürzung der deutschen Zahlungen an die UNESCO erwogen werden.
Berlin, 13. Oktober 2017
