Bundesinnenminister Dr. de Maizière verbietet Hamas-Spendenverein

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute den in Frankfurt/Main ansässigen Verein „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ (IHH) verboten.

Der Verein unterstützt die HAMAS (arab. „Harakat al muqqawama al-islamiyya“, deutsch: „Islamische Widerstandsbewegung“) und richtet sich dadurch gegen den Gedanken der Völkerverständigung nach Artikel 9 Abs. 2 GG / § 3 Abs. 1 VereinsG.

Das Verbot wird seit dem frühen Morgen in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen vollzogen.

Mitglieder der IHH hatten sich auch an Bord der „Mavi Marmaris“ befunden bzw. die Gaza-„Flottille“ unterstützt.

Pressemiitteilung des BMI

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