PM: Wer Geld will, darf Antisemitismus nicht unterstützen

Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Brandenburg, Jochen Feilcke, erklärt:

„Wir begrüßen die Entscheidung von Berlins Kultursenator Joe Chialo, Empfänger öffentlicher Zuwendungen mittels einer Klausel auch zum Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten. Dies war längst überfällig. Gerade im Kulturbetrieb hat es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenen Antisemitismus gegeben. So wurde in Kultureinrichtungen und Universitäten die BDS-Boykottbewegung unterstützt oder es wurden sogar noch nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 Protestaktionen von Palästinenser-Unterstützern zugelassen, die die Vernichtung Israels propagierten („From the river tot he sea“). Auch wir als DIG wollen nicht, dass die Kunstfreiheit eingeschränkt wird, und ebenso wenig die Meinungsfreiheit. Doch diese Freiheiten enden, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen wird. Wir bieten dem Senator unsere Mitarbeit bei der Abfassung der geplanten Antidiskriminierungsklausel an, da wir eine lange Expertise in Sachen offener und verdeckter Antisemitismus haben.“