Guido Westerwelle hätte früher ein klareres Zeichen setzen sollen.

Ein Aufatmen in den jüdischen und deutsch-israelischen Netzwerken unseres Landes war zu vernehmen, als in der vergangenen Woche nun auch endlich die deutsche Bundesregierung ihre Entscheidung bekannt gab, die bevorstehende umstrittene »Anti-Rassismus-Konferenz« der Vereinten Nationen in New York, auch bekannt als Durban III, boykottieren zu wollen. Bereits Wochen zuvor hatten unter anderem der Zentralrat der Juden und die Deutsch-Israelische Gesellschaft öffentlich zum Boykott geraten.

Israelfreunde Seine Entscheidung zum Fernbleiben hat Außenminister Guido Westerwelle mit dem Hinweis begründet, man könne »leider nicht ausschließen, dass die Veranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen missbraucht wird«. Diese Begründung ist bemerkenswert.

Denn im Grunde steht bereits seit Langem fest, dass – ebenso wie bei der letzten Konferenz in Genf vor zwei Jahren – das iranische Regime im Konzert mit gleichgesinnten Verbündeten versuchen wird, Israel als rassistischen Staat zu brandmarken. Deshalb hatten sich die USA, Kanada, Australien, die Niederlande, Italien, Tschechien und Österreich für einen Boykott von Durban III entschieden. Ausschlaggebend für den Beschluss der Bundesregierung waren offensichtlich die Aufrufe des Zentralrates und der deutschen Israelfreunde.

Schade, denn damit hat sich die Bundesregierung und vorneweg der Außenminister um die Chance gebracht, zu einem frühen Zeitpunkt ein deutliches Zeichen zu setzen; nach innen und nach außen. Die Absage kam leider etwas zu spät, um die viel beschworene »Besonderheit der deutschen Beziehungen mit Israel« eindrucksvoll unterstreichen zu können.

Der Autor ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Original: Jüdische Allgemeine vom 08.09.2011

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes.