18. Juli 2006

Stellungnahme des Bundesvorstands des Jugendforums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zu den kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Hamas, Hisbollah und Israel

Mit dem Überfall auf israelische Soldaten an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel am 25. Juni ist die Lage im Nahen Osten wieder einmal eskaliert. Der Bundesvorstand des Jugendforums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sieht die Verantwortung für die kriegerischen Auseinandersetzungen der letzten Wochen allein auf Seiten der Hamas und Hisbollah.

Angesichts der Chronologie der Eskalation trägt Israel dagegen keine Verantwortung, sondern nahm sein Recht auf Selbstverteidigung wahr:

* Im August 2005 zog sich Israel vollständig aus dem Gaza-Streifen bis zur Waffenstillstandslinie von 1948 zurück. Dennoch wurden seit Anfang des Jahres über 600 Kassam-Raketen aus dem Gazastreifen auf israelisches Kernland abgeschossen. In dem Augenblick, in dem sich Hamas-Regierung und Fatah-Führung auf das so genannte "Gefangendokument" einigten, entführten palästinensische Terroristen einen israelischen Soldaten an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Erst danach entschloss sich Israel militärisch zu reagieren.

* Israel hat sich im Jahr 2000 vollständig hinter die von der UN akzeptierte Grenze aus dem Libanon zurückgezogen. Bis zu den jüngsten Luftangriffen hatte es keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes gegeben. Die Hisbollah dagegen schoss seit 2000 in regelmäßigen Abständen Katjuscha-Raketen auf Israel. Jede einzelne Rakete war ein völkerrechtswidriger Angriff auf Israel. Vergangene Woche lockten Hisbollah-Kämpfer israelische Soldaten in einen Hinterhalt, töteten mehrere Soldaten und entführten zwei. Es ist offensichtlich, dass dieses Kidnapping abgestimmt war auf die eskalierte Lage im Gazastreifen und zur Verschärfung der Lage beitragen sollte. Auch in diesem Fall reagierte die israelische Armee erst, nachdem die Hisbollah den Anschlag auf die Soldaten verübt hatte.

Man mag darüber streiten, ob die Reaktion der Israelis in ihrer Heftigkeit gerechtfertigt ist, sie ist aber Folge des Raketenbeschusses und der Entführungen. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt aber leider, dass israelische Zurückhaltung von den terroristischen Gruppen als Schwäche ausgelegt wird. Hisbollah und Hamas feierten z.B. den Rückzug der Israelis als Bestätigung ihres blutigen Widerstandes. Sie versäumten es dagegen, den Rückzug der Israelis als Chance zu nutzen, in ihrem Gebiet mit dazu beizutragen einen starken Staat aufzubauen.

Weder die Palästinensische Autonomiebehörde seit 1996 noch die libanesische Regierung seit 2000 haben ernsthafte Anstrengungen übernommen, das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen. Sie argumentierten immer mit der Gefahr eines Bürgerkrieges. Die Folgen dieser Politik hat Israel zu tragen: Terrorgruppen können unbehelligt Waffen tragen und sie gegen Israel einsetzen.

Der Bundesvorstand des Jugendforums unterstützt den Druck der Vereinigten Staaten, der Bundesrepublik und anderer Staaten auf Staaten wie Libanon, Syrien und den Iran, damit diese die Unterstützung des antiisraelischen Terrors beenden.

Wir befürworten eine sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen. Damit einhergehen muss die Feilassung der entführten Soldaten, die Entwaffnung der Hamas, anderer Terrorgruppen im Gazastreifen und der Hisbollah sowie nachhaltige Garantien für Israel, die sicherstellen, dass die Waffenruhe nicht dafür genutzt wird, erneut gegen Israel aufzurüsten.

Der Bundesvorstand des Jugendforum der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft
18. Juli 2006