Israelis und Palästinenser suchen einen Ausweg aus der Resignation
Über einen Stimmungsumschwung in Nahost
Avi Primor in der Zeitung "Die Welt" vom 5. November 2003

Tel Aviv - In den letzten Monaten brachen unerwartete Ereignisse über die israelische Öffentlichkeit herein. Im September veröffentlichten 27 Piloten der israelischen Luftwaffe einen an ihren Oberbefehlshaber gerichteten Brief, in dem sie erklärten, sich künftig zu weigern, palästinensische Terroristen aus der Luft zu bombardieren, wenn der Einsatz eine Gefahr für die palästinensische Zivilbevölkerung darstelle. In der Vergangenheit sind in den israelischen Streitkräften mehrfach Verweigerungen aus Gewissensgründen vorgekommen. Die Armee ist mit diesen immer eher diskret und auf individueller Basis, wenn auch oft sehr hart, umgegangen. Diesmal führten die militärischen wie auch zivilen Behörden eine heftige Schlammschlacht gegen die 27 Piloten. Die Piloten wurden sogar als Vaterlandsverräter beschimpft.

Ebenfalls im September wurde von einem Israeli und einem Palästinenser eine Friedensinitiative ins Leben gerufen. Sari Nusseibeh, der Sohn einer hochkarätigen moslemischen Familie, ehemaliger Minister für Jerusalemer Angelegenheiten in Arafats Regierung und Präsident der palästinensischen Universität Al Quds in Jerusalem, und Ami Ayalon, ein ehemaliger Befehlshaber der Marinekommandos, ehemaliger Befehlshaber der Kriegsmarine und in den neunziger Jahren Chef der Geheimdienste, unterbreiteten der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung den Rahmen eines Friedensplans, der auf weit gehenden gegenseitigen Zugeständnissen beruht. Auch diese beiden wurden stark angefeindet.

Im Oktober wurde die so genannte Genfer Vereinbarung veröffentlicht. Diesmal ging es um das sorgfältig ausgearbeitete Ergebnis langer, geheimer Verhandlungen zwischen Spitzenpolitikern der israelischen Opposition, darunter ehemalige Minister, Parlamentspräsidenten und palästinensische Spitzenpolitiker, die auch heute mit den palästinensischen Behörden verbunden sind. Obwohl die Genfer Gesprächspartner offen behaupten, dass sie für internationale Vereinbarungen nicht zuständig sind, unterbreiteten sie der Bevölkerung das Modell eines Friedensvertrags zwischen Israel und Palästina, wie es kein Friedensentwurf bis heute so detailliert umrissen hat. In diesem Entwurf wurden alle traditionellen israelisch-palästinensischen Meinungsverschiedenheiten bis zum letzten Detail ausgebügelt. Diesmal löste die Regierung eine Schmähkampagne gegen die Genfer Unterhändler aus, die alle vorangegangenen übertraf. Warum eigentlich? Wäre es nicht eher angebracht, die Oppositionspolitiker, die mit den Palästinensern verhandeln, ohne offizielle Vertretungsvollmacht zu besitzen, als belanglose Abseitspolitiker abzutun?

Ende Oktober brach ein "Skandal" aus - der Befehlshaber der israelischen Streitkräfte, General Moshe Yaalon, eher als Hardliner bekannt, kritisierte öffentlich die Regierung. Seine Vorwürfe betrafen die Behandlung der palästinensischen Zivilbevölkerung seitens der israelischen Regierung. Auch das Scheitern des palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas wurde von Yaalon der israelischen Regierung zugeschrieben, die dem gemäßigten palästinensischen Politiker nicht genügend Zugeständnisse gemacht habe. Die Quintessenz: Die Art und Weise, in der die israelische Regierung die Palästinenser behandelt, spornt den Terror eher an, als ihn zu beseitigen. Die Wut der Regierung kam sofort zum Ausdruck, dauerte aber nicht lange an.

Für den Zorn der Behörden auf Piloten und Friedensstifter wie auch die rasche Zurückhaltung gegenüber Yaalon gibt es eine Erklärung: Die Regierung versteht, dass diese Leute keine bizarren Individuen sind, sondern in der Bevölkerung verankerte Stimmungen vertreten.

Seit Ausbruch der zweiten Intifada vor drei Jahren sind die meisten Israelis, selbst die gemäßigsten, davon ausgegangen, dass Israel auf der palästinensischen Seite keinen glaubwürdigen Gesprächspartner mehr hat, dass es keine Chance auf Frieden gibt und dass Terrorbekämpfung und Verteidigung das Einzige sind, was ihnen bleibt. Ab und zu haben sie den Schimmer einer Hoffnung gesehen, vor allem durch die Vorlage verschiedener amerikanischer Beschwichtigungs- oder sogar Friedenspläne, die sich aber allesamt als unrealistisch entpuppten. Verzweiflung ist das Einzige, das ihnen geblieben ist. "Wir haben keine Alternative", ist seit drei Jahren das Stichwort. Dies wiederholen Israelis wie Palästinenser weiterhin. Allerdings fügten beide in den letzten Monaten einen Satz hinzu: Sie sagen zwar immer noch "wir haben keine Alternative", ergänzen diese Äußerung aber mit dem Satz "Ja, aber so kann es nicht mehr weitergehen". Die zunehmende Unsicherheit im Alltagsleben und die ununterbrochene Talfahrt der israelischen Wirtschaft scheinen den durchschnittlichen Israeli aus seiner Resignation aufzurütteln. Zwar weiß er nicht, wie es eigentlich gehen soll, aber er interessiert sich zum ersten Mal für Alternativen. Wenn er auch die Piloten nicht unterstützt, so verhöhnt er sie doch nicht, sondern interessiert sich für deren Thesen. Die breite Unterstützung des Nusseibeh-Ayalon-Kompromisses und die laut Meinungsumfragen noch umfassendere Unterstützung des "Genfer Friedensentwurfs" sind ein klarer Hinweis darauf. In zahlreichen Krisen weltweit, aber auch im Nahen Osten, gab es Fälle, wo der Druck der Bevölkerung den Stein ins Rollen brachte. Vielleicht beginnt es nun auch im Nahen Osten wieder so auszusehen. Manche fürchten es.

Avi Primor war Botschafter Israels in Bonn und Berlin. Heute ist er Vizepräsident der Universität Tel Aviv.